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Betriebsrat Seminare – Welche Seminare sind erforderlich?
Wann ist für den Betriebsrat ein Seminar erforderlich? Zu welchen Seminaren darf welches Betriebsratsmitglied fahren?
Die Frage, wann ein Seminar für den Betriebsrat erforderlich ist, kann man nicht pauschal beantworten. Vielmehr muss man unterscheiden,
1. ob eine Grundlagenschulung besucht werden soll oder
2. ob es sich um ein Spezialseminar handelt.
Die Frage der Erforderlichkeit eines Seminars für den Betriebsrat ist für die jeweiligen Fälle unterschiedlich zu beantworten.
Grundsatz:
Erforderlich ist eine Schulungsveranstaltung, wenn das im Zusammenhang mit einer Schulungsveranstaltung vermittelte Wissen im Zusammenhang mit einer gesetzlichen Aufgabenstellung des Betriebsrats steht und ein konkreter Schulungsbedarf besteht, d. h. ein aktueller betriebs- oder betriebsratsbezogener Anlass gegeben ist.
Wie ist dieser Grundsatz auf Grundlagenschulungen anzuwenden?
Bei Veranstaltungen, die Grundwissen vermitteln, kann davon regelmäßig ausgegangen werden, sodass es einer näheren Darlegung zur Erforderlichkeit nicht bedarf.
Wie ist dieser Grundsatz auf Spezialseminare anzuwenden?
Erforderlich ist der Erwerb von Spezialkenntnissen, die der Betriebsrat unter Berücksichtigung der konkreten betrieblichen Situation und seines Wissensstandes sofort oder auf Grund typischer Fallgestaltungen demnächst zur Bewältigung seiner Aufgaben benötigt, wobei auf die Verhältnisse zum Zeitpunkt des Entsendebeschlusses abzustellen ist.
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